19.09.2017

Rückgang bei der Gewerbesteuer

Kämmerer zeigt im Ausschuss Kompensationen auf

Siegburg. Aufgrund von Anfang des Monats bekannt gewordenen Erstattungsansprüchen von Unternehmen bei der Gewerbesteuer droht bis zum Jahresende eine weitere Verringerung der Steuereinnahmen von rund 3,3 Mio. Euro. Darüber hat der Bürgermeister die Vorsitzenden der im Rat vertretenen Fraktionen in einer Sitzung des Ältestenrates am 7. September eingehend informiert.

Dennoch besteht nach Analyse der derzeitigen Haushaltssituation immer noch die Möglichkeit, für 2017 ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erreichen. Dies hängt zunächst mit bereits absehbaren Verbesserungen bei anderen Ertragspositionen und ungeplanten außerordentlichen Erträgen zusammen, aber auch mit absehbaren Einsparungen bei einem Teil der geplanten Aufwendungen. Ergänzend dazu hat der Kämmerer über individuell verhängte Haushaltsperren insbesondere bei noch nicht ausgeschöpften Haushaltsansätzen dafür gesorgt, dass weitere Einsparungen realisiert werden können. Die den Fraktionen in der Sitzung des Ältestenrates bereits im Detail aufgezeigten Kompensationsmöglichkeiten für die einmaligen Steuerausfälle wird der Kämmerer in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses öffentlich erläutern. Dieser findet am 26. September, 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal statt.


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